Active Business Company GmbH - AGB's

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Active Business Company GmbH“

 

1. Allgemeines
Die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle von Active Business Company GmbH (nachfolgend „ABC“ genannt) abgegebenen Angebote und mit uns abgeschlossenen Verträgen. Abweichungen hiervon, ebenso wie die Anerkennung von Bedingungen des Käufers, bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

2. Angebote und Bestellungen
Angebote und Bestellungen werden bindend, sobald sie schriftlich bestätigt worden sind. Ein Rücktritt vom Vertrag des Bestellers ist nur möglich, falls ABC nicht alle Bestandteile des Vertrages (z.B. Menge, Spezifikation, Preis, Liefertermin) vertragsgerecht erfüllen kann und keine Einigung hinsichtlich der Änderung erzielt werden kann.

3. Lieferung
Die von uns angegebenen Liefertermine sind als annähernd zu verstehen. Teillieferungen sind zulässig. ABC wird sich bemühen die zugesagten Liefertermine einzuhalten. Wird eine vereinbarte Lieferfrist von uns überschritten, so kann der Käufer nach ergebnislosem Ablauf einer von ihm zu setzenden angemessen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Ansprüche wegen verzögerter Lieferung insbesondere Schadensersatzansprüche aller Art sind ausgeschlossen.

4. Versand und Übernahme
Die Lieferungen erfolgen durch Versand oder Übernahme auf Gefahr und Rechnung des Käufers. Der Erfüllungsort für unsere Lieferungen ist München, Deutschland.

5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung Eigentum der ABC.

6. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich netto ab Lager, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Käufer hat jede Lieferung, auch jede Teillieferung, die eine gesonderte Rechnung aufweist, in Übereinstimmung mit den Zahlungsbedingungen zu begleichen. Bei Überschreitung der Zahlungstermine werden Zinsen berechnet, welche 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank betragen.

7. Mängelhaftung
Der Käufer hat Mängelrügen innerhalb 21 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich an ABC zu erteilen. Vorraussetzung für die Rücknahme beanstandeter Ware ist das Einverständnis von ABC. Beanstandungen werden von ABC geprüft und erst anerkannt, wenn sie als gerechtfertigt bestätigt wurden. Die Gewährleistungspflicht entfällt, wenn die gelieferte Ware verändert, unsachgemäß behandelt oder veräußert wurde. Schadensersatzansprüche beschränken sich auf den Wert der gelieferten Ware.

8. Höhere Gewalt
Sind Lieferverzögerungen oder Nichtlieferungen auf besondere Umstände wie höhere Gewalt, Kriegsereignisse, gewaltsame Handlungen, gerichtliche Verfügungen, Arbeitsstreitigkeiten, Unfall, Feuer, Explosion, Sturm, oder sonstige Naturereignisse, Rohstoffmangel, Betriebsstörungen, das Ausbleiben von Zulieferungen, Entzug von Lizenzen zurückzuführen, so hat ABC dies nicht zu vertreten. In diesem Fall kann der Liefervertrag in beidseitigem Einvernehmen aufgehoben werden.

9. Firmentraining und Individual-Schulung
Für ein Firmentraining bzw. eine Individual-Schulung wird ABC ein individuelles Angebot erstellen, in dem Kursinhalte, Ort, Termin und Teilnehmerzahl gesondert bestimmt werden. Fest vereinbarte Termine können nur bis zu drei Wochen vor Lehrgangsbeginn verschoben oder storniert werden. Bei Rücktritt innerhalb von drei Wochen vor dem vereinbarten Termin wird eine Stornogebühr in Höhe von 50% des Auftragswerts berechnet. Bei Rücktritt innerhalb einer Woche vor dem vereinbarten Termin ist der gesamte Auftragswert zu zahlen.
Bei Verhinderung des Referenten für die Durchführung eines Firmentrainings, ist ABC berechtigt, einen neuen Referenten zu benennen. Bei kurzfristiger Erkrankung des Referenten behält sich ABC eine Terminverschiebung vor.
  
10. Rechte an den Kurs- und Trainingsunterlagen
ABC stehen alle Schutzrechte an den Inhalten und Materialien der Schulung zu. Kurs- und Trainingsunterlagen sowie die zur Verfügung gestellte Software dürfen vor, während und nach dem Kurs nicht vervielfältigt werden. Dauerhaft überlassene Materialien darf der Kunde für eigene betriebliche Zwecke nutzen. Unzulässig ist jedoch jede Form der Verbreitung einschließlich des Vermietens und Verleihens.

11. Pflichten und Obliegenheiten des Vertragspartners im Bereich Sales Support

11.1 Der Vertragspartner wird ABC bei der Erbringung von den nach dem Vertrag geschuldeten Leistungen in dem erforderlichen Umfang nach besten Kräften unterstützen, insbesondere:
- die erforderlichen Informationen und Materialien über die an die zu erstellenden Arbeitsergebnisse gestellten Anforderungen rechtzeitig und umfassend sowie in der erforderlichen Form zur Verfügung stellen
- Entscheidungen über von ABC unterbreitete Ausführungsvorschläge unverzüglich und rechtzeitig herbeiführen und mitteilen. Von ABC angeforderte und notwendige Materialien und Unterlagen (Texte, Bilder, Zeichen u.ä.) unverzüglich und rechtzeitig in der jeweils angeforderten Form übergeben
- die zur Abstimmung der an die Arbeitsergebnisse gestellten Anforderungen und für sonstige Abstimmungszwecke benannten Mitarbeiter im zeitlich erforderlichen Umfang von anderen Aufgaben freistellen

11.2 Verzögert sich eine dem Vertragspartner obliegende Mitwirkungshandlung, gleichgültig aus welchem Grund, so verschieben sich etwaige von ABC einzuhaltende und von der jeweiligen Mitwirkungshandlung abhängige Ausführungstermine und -fristen entsprechend.

11.3 Kommt der Vertragspartner mit einer ihm obliegenden Mitwirkungshandlung in Verzug, ist ABC berechtigt, dadurch entstehende Mehraufwendungen sowie Extraleistungen zu berechnen. ABC ist in diesem Falle ferner nach schriftlicher Ankündigung binnen angemessener Frist zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund berechtigt. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

12. Haftung
ABC haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Abweichungen von der zugesicherten oder garantierten Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes sowie für leichte Fahrlässigkeit bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Diese Haftung erstreckt sich auch auf  Erfüllungshilfen von ABC. Im Übrigen ist jede Haftung von ABC ausgeschlossen. ABC steht insbesondere weder für den Eintritt eines Lernerfolgs bei den Teilnehmern oder die Anwendbarkeit der vermittelten Inhalte im Unternehmen des Kunden ein, noch haftet ABC für Datenverluste oder für Reise- und Übernachtungskosten sowie Kosten für Arbeitsausfall bei Terminänderungen oder -absagen wegen Krankheit des Referenten, höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse.

13. Geheimhaltung
Die Vertragsparteien vereinbaren die absolute Geheimhaltung hinsichtlich jeder Information, die ihnen von der jeweils anderen Partei mit der Maßgabe bzw. Kennzeichnung ihrer Geheimhaltungsbedürftigkeit mitgeteilt wird. Die Geheimhaltungspflicht gilt über die Laufzeit des Vertrages hinaus.

14. Adressennutzung / Verbot der Mehrfachverwendung
Alle ABC zur Verfügung gestellten Adressen und Zusatzinformationen sind nur zum einmaligen Gebrauch bestimmt, es sei denn, es ergeht ein weiterführender Auftrag und der zeitliche oder inhaltliche Nutzungsumfang wird schriftlich erweitert. Dies gilt auch, soweit die gelieferten Adressen als Adressenmittler von dritter Seite beschafft wurden. ABC ist nicht berechtigt, Daten und Informationen oder Teile, beispielsweise Derivate daraus, in irgendeiner Form Dritten zur Verfügung zu  stellen, damit gewerblich zu handeln oder damit Dienstleistungen zu erbringen. Dritte sind auch Unternehmen, die mit dem Kunden verbunden sind.

15. Freistellung
Der Kunde übernimmt die alleinige wettbewerbsrechtliche Verantwortung für die Durchführung von Direktmarketingaktionen und stellt ABC von sämtlichen Ansprüchen Dritter, aufgrund vorgerichtlicher oder gerichtlicher Verfahren im Zusammenhang mit diesen Direktmarketingaktionen, frei. Wird ABC in diesem Zusammenhang allein oder zusammen mit dem Kunden wettbewerbsrechtlich in Anspruch genommen, trägt der Kunde die Kosten.

16. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist München. Gegebenenfalls ist ABC dazu berechtigt am ausländischen Gerichtsstand des Käufers zu klagen. Für die Rechtsbeziehung zwischen ABC und dem Käufer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

17. Salvatorische Klausel
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen ist nicht übertragbar und berührt nicht die Verbindlichkeit der übrigen gültigen Bestimmungen.